Immer mehr Augenzeugen und Teilnehmer von Corona-Demonstrationen und “Spaziergängen” in ganz Österreich berichten unzesuriert, dass dabei von der Polizei seit Kurzem eine regelrechte Eskalationsstrategie gefahren wird. Dahinter dürften Anweisungen aus dem ÖVP-Innenministerium unter Karl Nehammer stecken, die stets friedlichen Demonstrationen in ein schlechtes Licht zu rücken und das dann medial zu verwerten, um wiederum Verbote und Einschränkungen des Demonstrationsrechts und der Versammlungsfreiheit zu rechtfertigen.
Polizeitrupps drangsalieren Demo-Teilnehmer
Wie der Organisator des “Spaziergangs gegen die Corona-Diktatur” in St. Pölten berichtet, wurde beim letzten Spaziergang auf Provokation und Eskalation seitens der Exekutive gesetzt. Ganz im Gegensatz zu vorherigen Spaziergängen. Laut Organisator wurden eigens “ortsfremde” Polizeitrupps nach St. Pölten beordert, um zu provozieren. Sogar die lokale Polizei soll das nur mit Kopfschütteln quittiert haben:
Ich war live dabei und habe genug Beweismaterial auf Video, dass hier bewusst von den Spezialeinheiten der Polizei schikaniert, provoziert, diskriminiert wird und diese die Bevölkerung aufstacheln will. Diese Vorgehensweise kommt nicht von der lokalen Polizei, da selbst diese nur kopfschüttelnd daneben stand. Diese Vorgehensweise kommt von Polizeitrupps, die speziell hierfür angefordert werden.
Daher sieht sich der Organisator in seiner Funktion als Versammlungsleiter nun gezwungen, die künftigen Spaziergänge abzusagen. Es sei für ihn einfach nicht mehr tragbar, denn “die Regierung fährt offensichtlich eine Eskalationsstrategie, und dafür will ich keine Plattform am 13. Jänner in St. Pölten bieten”.
Neue Provokationsstrategie: Maskenpflicht im Freien?
Wie unzensuriert bereits berichtete, wurde eine Frau in der Steiermark beinahe von einigen Polizisten festgenommen, weil sie sich beim Spaziergang (alleine) weigerte, eine Maske zu tragen! Und genau das dürfte eine neue Strategie der Provokation gegenüber unbescholtenen Bürgern sein. Man drangsaliert und bedroht sie mit Strafen, weil sie im Freien keinen Mund-Nasen-Schutz tragen, obwohl dies gesetzlich nicht vorgesehen ist.
So auch in St. Pölten: Dort meinten die Beamten, dass laut Schutzmaßnahmenverordnung im Freien der Sicherheitsabstand einzuhalten und Mund-Nasen-Schutz zu tragen wäre. Selbst ärztliche Atteste wurden laut Organisator für ungültig erklärt.
FPÖ-Polizeigewerkschaft stellt sich hinter Demonstranten
Dass es auch anders bei der Polizei geht, zeigte die freiheitliche Polizeigewerkschaft AUF dieser Tage. Ein Beitrag der Landesgruppe Oberösterreich wurde tausende Male in den sozialen Netzwerken geteilt und bejubelt. Darin kritisieren die Polizeivertreter die Verbote von friedlichen Demonstrationen und stellen sich hinter die verfassungsmäßig rechtmäßig handelnden Bürger – unzensuriert berichtete.
