ÖVP-Arbeitsministerin Christine Aschbacher tritt zurück. Das hat sie in einer „persönlichen Erklärung“ am Samstagabend in einer Aussendung mitgeteilt.
Aschbacher weist Plagiatsvorwürfe zurück
Wie Aschbacher schreibt, habe sie ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag in einem persönlichen Gespräch über ihren Rücktritt informiert. In der Aussendung nimmt sie auch zu den Vorwürfen, Passagen ihrer Magisterarbeit seien Plagiate, Stellung. Sie schreibt:
Meine Arbeiten zur Erlangung akademischer Grade habe ich stets nach bestem Wissen und Gewissen verfasst und der Beurteilung durch anerkannte Professoren vertraut. Alle jetzt erhobenen Vorwürfe, ich hätte die Arbeit während meiner Amtszeit als Ministerin verfasst und ich hätte vorsätzlich plagiiert, sind Unterstellungen und weise ich zurück.
Rücktritt “zum Schutz meiner Familie”
Ihre Entscheidung begründet sie so:
Die Anfeindungen, die politische Aufgeregtheit und die Untergriffe entladen sich leider nicht nur auf mich, sondern auch auf meine Kinder, und das mit unerträglicher Wucht. Das kann ich zum Schutz meiner Familie nicht weiter zulassen. Aus diesem Grund lege ich mein Amt zurück.
Mangelnde Deutschkenntnisse führten zur Prüfung
Wie berichtet, geriet Aschbacher ins Visier des Plagiatjägers Stefan Weber, der sich die Diplomarbeit der ÖVP-Ministerin genauer anschaute, nachdem ihm bei Fernsehauftritten von Aschbacher deren mangelhafte Deutschkenntnisse aufgefallen seien. Er sei zum Schluss gekommen, dass ihre Arbeit „alle wissenschaftlichen Standards“ unterbieten würden.
Von Kurz persönlich ausgesucht
Mit Christine Aschbacher verliert Bundeskanzler Sebastian Kurz ausgerechnet in einer noch nie da gewesenen Arbeitslosigkeit die Arbeitsministerin. Sie wurde von Kurz persönlich ausgewählt, wie auch andere Schwachstellen im ÖVP-Kabinett, etwa Finanzminister Gernot Blümel, Bildungsminister Heinz Faßmann, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner oder die bislang völlig unbekannte Integrationsministerin Susanne Raab.
Stern von Kurz sinkt weiter
Insofern ist das auch eine bittere Niederlage für den ÖVP-Chef, der bei der Auswahl seiner Minister offenbar kein glückliches Händchen hat. Damit dürfte der Stern von Kurz weiter sinken. Bei Umfragen geht es hinunter und auch der Koalitionspartner, die Grünen, stürzte auf neun Prozent Wähleranteil ab.
