Haben die Politikberater Josef Kalina und Heimo Lepuschitz am 11. Dezember auf oe24 eine politische Bombe gezündet? Beide waren sich einig: ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz lotet einen fliegenden Wechsel zu SPÖ oder FPÖ aus.
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Krach in der Koalition
Neuwahl, Minderheitsregierung oder fliegender Wechsel – viel wurde in den vergangenen Tagen schon spekuliert über die Zukunft der österreichischen Regierung. Feststeht: In der schwarz-grünen Koalition kracht es gewaltig, und mit dem grünen Gesundheitsminister Rudolf Anschober ist ein Mann im so wichtigen Ressort tätig, der in der Coronavirus-Pandemie total überfordert scheint.
Wer will Suppe von Kurz auslöffeln?
„Die Grünen können es einfach nicht!“, könnte Kurz bald sagen und sich auf ein neues Regierungsexperiment einlassen. Doch wer will jetzt Verantwortung übernehmen, nachdem Schwarz-Grün das Land so gründlich an die Mauer gefahren hat? Nächstes Jahr erwarten Wirtschaftsexperten eine noch nie dagewesene Pleitewelle und eine Arbeitslosigkeit in Rekordhöhe. Schwer vorstellbar, dass sich jetzt jemand bereit erklärt, die von Kurz eingebrockte Suppe auszulöffeln.
Raffiniertes Doppelspiel der ÖVP
Wie Kalina und Lepuschitz durchblicken ließen, habe es bereits Gespräche sowohl zwischen Kurz und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, als auch zwischen Kurz und FPÖ-Chef Norbert Hofer gegeben. Beide konnten sich aber nicht vorstellen, dass eine der beiden Parteien den zweifelhaften Verlockungen, in Regierungsverantwortung zu treten, folgen wird.
Nach Meinung von Lepuschitz spiele die ÖVP ein „gewohnt taktisch raffiniertes Doppelspiel“. Auf der einen Seite würden sie die Grünen an sich binden, weil die Grünen von der ÖVP abhängig seien. Auf der anderen Seite führe die ÖVP im Hintergrund durchaus intensive Gespräche zumindest mit der SPÖ-Führung und auch Teilen der FPÖ, wie denn das wäre mit einem fliegenden Wechsel in eine sogenannte “Krisenkoalition”.
Grüne sind “modernes BZÖ”
Die Grünen seien das „moderne BZÖ“ – sie würden wissen, „wenn ich in Wahlen gehe, bin ich tot, wenn ich nicht in Wahlen gehe, bin ich auch tot“, so Lepuschitz weiter. Also blieben die Grünen lieber in der Regierung. Die Grünen würden das natürlich mitbekommen und noch mehr unter Druck geraten und noch mehr nachgeben bei den Themen.
