Polizei

Die Polizei muss bei ihrer Arbeit viel erdulden. Braucht es da auch noch linke Journalisten, die gegen sie hetzen?

17. Juli 2020 / 20:31 Uhr

Wegen Ermittlungen nach Migrantengewalt: Linke Autorin hetzt gegen Polizei

Ein paar Wochen nach dem Skandal um eine polizeifeindliche Kolumne der taz-Autorin Hengameh Yaghoobifarah hat die Journalistin Mely Kiyak mit einem weiteren Anti-Polizisten-Text Öl ins Feuer gegossen.

Die Zeit als Bühne für Hetze

In ihrer aktuellen Kolumne in der Zeit beschuldigt die kurdischstämmige Journalistin die Polizei in Deutschland des Rassismus und bezeichnet diese als “ressentimentgesteuertes, bewaffnetes Sicherheitsrisiko”.

Anlass ist die Diskussion um die Ermittlungen der Stuttgarter Polizei nach den schweren Ausschreitungen Ende Juni. Dabei war bekannt geworden, dass die Beamten bei einzelnen Tatverdächtigen die Nationalität der Eltern abfragen, um zu prüfen, ob es einen Migrationshintergrund gibt.

Vorwurf von rassistischen Polizeimethoden

Für Kiyak ist dies eine “zutiefst verabscheuungswürdige und rassistische Polizeimethode”. Sie bedauerte es, dass die Grünen sich von ihrem Stuttgarter Stadtratsabgeordneten Marcel Roth distanziert hätten, der die Vorgehensweise der Polizei als “Stammbaumforschung” kritisiert hatte. Ebenso bedauerte sie es, dass die Öffentlichkeit nicht der SPD-Chefin Saskia Esken beigestanden habe, als diese der Polizei einen “latenten Rassismus” bescheinigte.

“Deutsche Polizisten haben dutzendfach nachgewiesen, ein eigenes Verständnis von Rechtsstaatlichkeit zu besitzen. Da kann jemand noch so sehr mit dem deutschen Pass wedeln: Wenn der Polizist findet, er habe es mit einem Ausländer zu tun, dann ist das eben so”, jammerte die Autorin.

Wunsch nach neuer Polizei

Die gesamte Polizei und die Sicherheitsarchitektur in Deutschland müsse daher ihres Erachtens verändert werden. “Dieses Land hat eine bessere Polizei verdient. Eine Polizei, die wieder für das steht, was sie sein sollte: ein Apparat mit den besten und klügsten Beamten und Beamtinnen und kein Dumpfbackenhaufen, dem man dabei zusehen kann, wie er sich radikalisiert.”

Kiyak hatte in der Vergangenheit bereits damit für Aufsehen gesorgt, dass sie den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin in einer Kolumne als “lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur” beschimpft hatte.

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