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Festplatte

Wenn man im Umfeld der ÖVP Video-Festplatten aus dem Bundeskanzleramt schreddern lässt, dann kann man unter Sebastian Kurz Karriere machen.

30. Mai 2020 / 19:57 Uhr

ÖVP-Schredderer macht Karriere bei Kanzler Sebastian Kurz

Wenn man für die ÖVP im Bundeskanzleramt Festplatten schreddert, dann kann man Karriere machen. So geschehen bei jenem Mitarbeiter Arno M., der 2019 nach dem Platzen der schwarz-blauen Bundesregierung insgesamt fünf Video-Festplatten aus dem Bundeskanzleramt in einer privaten Firma extern vernichten hat lassen, die unter anderem mit dem sogenannten „Ibiza-Video“ in Verbindung gebracht wurden.

Nach politischen Auseinandersetzungen um das Verhalten des engen Sebastian-Kurz-Mitarbeiters und strafrechtlichen Ermittlungen wurden im Februar unter Schwarz-Grün schlussendlich alle Verfahren eingestellt. Jetzt wurde der „Schredderer“ sogar Referatsleiter im schwarzen Bundeskanzleramt.

ÖVP-Kandidat ermittelte in Schredder-Affäre ohne Ergebnis

Gegen Arno M. hatte bei den Polizeibehörden ein ÖVP-Gemeinderatskandidat aus Niederösterreicher ermittelt. Dieser soll weder das Handy des Beschuldigten zurückgegeben noch dessen Laptop in der ÖVP-Zentrale sichergestellt haben. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ortete damals einen konkreten Hinweis auf Befangenheit des ermittelnden Polizisten.

Doch in der ÖVP-dominierten Justiz wurden alle Verdachtsmomente, wie in vielen anderen promienten Fällen, nicht weiter verfolgt.

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